Die letzte Änderung dieser Website erfolgte am 18.06.2024 um 12.12 Uhr
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am 18. Juni 2024 kann ich – z.T. mit ein wenig Verspätung – auf einige Neuerungen hinweisen, die für Menschen mit einem Handicap interessant bzw. wichtig sein könnten. Dabei handelt es sich einmal um eine Erweiterung des Nachrichtenangebots des Ersten (Deutschen Fernsehens), der ARD: sie bietet seit dem 12. Juni 2024 eine Tagesschau-Version in Einfacher Sprache an, die montags bis freitags um 19.00 Uhr auf tagesschau24 ausgestrahlt wird und zudem auf verschiedenen Wegen online abgerufen werden kann. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der Seite „Barrierefreiheit fördern“. – Seit dem 8. Mai 2024 sind insgesamt drei Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Krankenkassen und Patientenvertretern (G-BA) in Kraft getreten, die die Gesundheitsversorgung betreffen und auch den mit dieser Website angesprochenen Personenkreis bzw. eine wichtige Impfung zur Verhinderung möglicherweise schwerer bis schwerster Behinderungen oder sogar von Todesfällen betreffen. Besuchen Sie für weitere Informationen die Seite „Aktuelle Meldungen aus der Politik“. Wegen der bereits erwähnten längeren Pause hinsichtlich der Aktualisierung dieser Website, die unter anderem der Erneuerung meines EDV-Equipments und der Erledigung unabweisbarer anderer Aufgaben geschuldet war, kann ich leider erst heute auf diese neuen Möglichkeiten hinweisen.
Bereits am 11. Juni 2024 hatte ich meinen zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. November 2023 zur Zulässigkeit von Zeugnisbemerkungen in Abiturzeugnissen, die darauf hinweisen, dass wegen des Vorliegens von Legasthenie die Rechtschreibleistungen in den Fächern Deutsch und Fremdsprachen nicht bewertet wurden, auf der Seite „25 Jahre Benachteiligungsverbot“ erstellten Artikel aktualisiert; dort finden Sie nun auch den Link auf eine von mir erstellte Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungsgründe.
Mit einem am 20. Dezember 2023 ergangenen Urteil hat das Arbeitsgericht Köln die Kündigung behinderter Arbeitnehmer während der Probezeit erschwert. Es hat entschieden, dass ein Arbeitgeber bei einer sich wegen einer Behinderung abzeichnenden Gefährdung einer dauerhaften Beschäftigung der Arbeitgeber im Zusammenwirken mit den hierfür zuständigen Stellen bereits während der Probezeit verpflichtet ist, Maßnahmen zur Sicherung dieses Beschäftigungsverhältnisses zu ergreifen. Da dies im konkreten Fall unterblieben war, hat es die von dem Arbeitgeber erklärte Kündigung für unwirksam erklärt. Am 9. Februar 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit zwei Urteilen die Rechte behinderter Besitzer von Eigentumswohnungen gestärkt und klargestellt, dass nach einer im Jahr 2020 erfolgten Gesetzesänderung Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreilheit nur noch in Ausnahmefällen von der Eigentümergemeinschaft verhindert werden können. Nähere Informationen zu beiden Urteilen finden Sie auf der Seite „Wichtige Gerichtsentscheidungen“.
Am 7. November 2023 sind wieder einmal die Hoffnungen schwerkranker Menschen zerstört worden, ihren Wunsch nach einem selbstbestimmten Tod auf eine nicht zu komplizierte, ihrer Menschenwürde entsprechenden Weise umzusetzen. An diesem Tag hat es das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) abgelehnt, ihnen das Recht auf eine Ausnahmegenehmigung für den Erwerb von Natrium-Pentobarbital zuzugestehen. Eine Darstellung der Pressemeldung mit den wesentlichen Gründen für diese Entscheidung und eine erste Bewertung derselben finden Sie auf der Seite „Urteile zur Sterbehilfe“.
Am 11. Dezember 2018 ist diese Website in neuem Design und mit einer auch inhaltlichen Überarbeitung online gegangen und seitdem auch mit mobilen Endgeräten (Tablet, Smartphone) darstell- und abrufbar. Die wesentlichen Inhalte sind erhalten geblieben; veraltete Inhalte wurden überarbeitet oder entfernt. Nicht mehr enthalten ist das von mir 2012/13 begonnene, jedoch aufgrund des hohen Arbeitsaufwands unvollendet gebliebene Projekt der Darstellung der Schulgesetze der einzelnen Bundesländer unter der Fragestellung, ob sie inklusive Beschulung von Kindern mit Behinderungen überhaupt ermöglichen bzw. ob sie den entsprechenden Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen. Zudem habe ich auf Kritik einiger Leser reagiert, die das Nebeneinander von Informationen über aktuelle Änderungen an dieser Website und der Beschreibung von deren Zielsetzung als schwer lesbar empfanden. Die Seite „Mobilität fördern“ habe ich inhaltlich erweitert und in „Barrierefreiheit fördern“ umbenannt. Aus Gründen der Schwerpunktsetzung und wegen des mit ihrer Aktualisierung notwendigerweise verbundenen Arbeitsaufwands habe ich mich entschieden, die seit der Bundestagswahl 2021 ohnehin nicht mehr aktualisierte Seite „Wichtige Petitionen“ mit Wirkung vom 24.10.2022 aus diesem Angebot zu entfernen. Informationen zur Zielsetzung finden Sie nun auf einer gesonderten Seite. Eine Kurzdarstellung der Seiteninhalte finden Sie in der Übersicht. Beachten Sie bitte, dass die Links zu Dokumenten sowie zu externen Seiten (anders als bisher) ein neues Fenster bzw. einen neuen Tab öffnen. Die URLs der Seiten sind erhalten geblieben (mit Ausnahme der umbenannten Seite; s. vorstehend), zeichnen sich jedoch nunmehr durch durchgängige Kleinschreibung aus. Alle eingearbeiteten Links wurden überprüft. Nicht mehr funktionierende wurden – soweit möglich – durch aktualisierte ersetzt oder aber herausgenommen. In einigen Fällen habe ich mich bemüht, für nicht mehr existierende Angebote (z.B. für barrierefreies Reisen) neue zu finden und auf diese hinzuweisen.
Ein Gästebuch wird es vorläufig weiterhin nicht geben. Möglicherweise wird es erneut aufgelegt, wenn ich mich mit der neuen Software vertrauter gemacht habe und weiß, ob mit ihr Vorkehrungen gegen eine Überschwemmung des Gästebuchs mit automatisch generierten Nachrichten eingebaut werden können.
Nach diesem Neustart werde ich mich wieder bemühen, Ihnen zeitnah aktuelle Informationen zu behinderte und chronisch kranke Menschen (nach meinem Verständnis beim Start dieser Seite im Jahr 2006 „Menschen mit Handicap“) betreffende Themen zur Verfügung zu stellen. Zudem bitte ich um Verständnis dafür, dass es mir aus verschiedenen, hier ansatzweise dargestellten Gründen über einen doch etwas längeren Zeitraum hinweg nicht möglich war, diese Seiten aktuell zu halten. Einen besonderen Dank möchte ich meinem Freund Kurt Papendick aussprechen: er hat mir geholfen, einen neuen Editor für diese Seiten zu finden, mir nach dessen endgültiger Auswahl bei der Einarbeitung geholfen und mir bei auftretenden technischen Schwierigkeiten weitergeholfen.
Bernd Masmeier